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Pressemitteilung vom 25.04.2023
Aus der Sitzung des Senats am 25. April 2023:
Der Senat hat in seiner Sitzung am 25. April 2023 auf Vorlage der Senatorin für Bildung, Jugend und Familie, Astrid-Sabine Busse, den Bericht zum Kita- und Spielplatzsanierungsprogramm (KSSP) für das Jahr 2022 beschlossen. Aus dem jährlichen Bericht über die Umsetzung des Programms geht hervor, dass durch das Kita- und Spielplatzsanierungsprogramm im Jahr 2022 48 Kitasanierungsmaßnahmen und 147 Spielplatzsanierungsmaßnahmen in Höhe von rund 15,6 Mio. Euro umgesetzt wurden.
Das Land Berlin stellt im Rahmen des Kita- und Spielplatzsanierungsprogramm den Bezirken Fördermittel für die Sanierung von Kitas auf landeseigenen Liegenschaften und öffentlichen Kinderspielplätzen zur auftragsweisen Bewirtschaftung zur Verfügung. Das Kita- und Spielplatzsanierungsprogramm wurde erstmals im Doppelhaushaltsplan 2014/15 mit 10 Mio. Euro pro Haushaltsjahr aufgelegt. Im Doppelhaushaltsplan 2018/19 wurden pro Haushaltsjahr zusätzliche 6 Mio. Euro für Spielplatzsanierungen veranschlagt.
Mit der erfolgreichen Umsetzung des KSSP wird ein elementarer Beitrag zur Erhaltung von Kindertagesbetreuungsplätzen und zur Sicherung der Kita-Standorte auf landeseigenen Liegenschaften geleistet. Durch Instandsetzung und qualitative Aufwertung von Spielanlagen auf öffentlichen Kinderspielplätzen werden insbesondere zentrumsnahe Kitas ohne eigene Freiflächendarin unterstützt, die für die Förderung von Kindern erforderlichen Rahmenbedingungen zu gewährleisten.
Das KSSP hat seit der Erstauflage 2014 nachhaltige Wirkung gezeigt und ist ein wichtiges Element zur Erfüllung des Rechtsanspruchs auf Kindertagesbetreuung. Für den nächsten Doppelhaushalt ist das Programm bereits angemeldet.
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