Am Ende des Protokolls sind Ergänzungen, welche Florian nachgereicht hat.
Elternvertreter Florian Baumann hat mit dem kaufmännischen Geschäftsleiter gesprochen, um zu erfahren wann endlich mit einer Sanierung der Sanitärbereiche gerechnet werden kann.
Das nachfolgende Protokoll wurde von Florian Baumann geschrieben.
“1) Zusammenfassung (das Wichtigste zuerst)
– Herr Wernicke hat mir (noch unter Vorbehalt) zugesagt, dass die Sanitäranlagen in der Mittelstraße spätestens2023 umfassend saniert werden.
– In den vergangenen fünf Jahren wurde jeweils eine andere der 37 Kitas im Sanitärbereich saniert.
– Die finanziellen Mittel für größere Bauleistungen seien für 2021 und 2022 bereits anderweitig gebunden.
– Mein Eindruck ist leider, dass, hätten wir die Thematik schon vor ein bis zwei Jahren eindringlicher verfolgt, jetztweiter wären.
– Die Sanitäranlagen seien in den letzten Jahren nicht bei den Hygienerundgängen bemängelt worden (s.u.)
2. Nächste Schritte
Ich habe jetzt aufgrund des Gesprächs mit Herrn Wernicke vereinbart, dass er mir bis zum 09.10.2020schriftlich noch Folgendes zukommen lässt:
a) Anhand welcher Maßstäbe ermittelt Herr Kuntze (Leiter Immobilien), welche Kita mit einer Sanierung “dran ist”.
b) Entsprechen die sanitären Anlagen in der Mittelstraße hinsichtlich der Quantität (Waschbecken und Toiletten)den Vorgaben?
c) Bestätigung, dass die Sanitäranlagen in den vergangen fünf Jahren bei den Hygienerundgängen nichtbemängelt wurden.
d) Bestätigung, dass die Sanitäranlagen spätestens 2023 in der Mittelstraße umfassend saniert werden.
Ich habe gegenüber Herrn Wernicke zum Ausdruck gebracht, dass wir das Thema weiterhin in regelmäßigenAbständen aufrufen werden,da der zeitliche Ausblick (2023) nur sehr bedingt befriedigend ist. Er hat zugesagt, nach Möglichkeiten zu suchen,wie eine Sanierung in der Mittelstraßeggf. schon früher umgesetzt werden könnte.
In der Elternversammlung am 13.10.2020 kann ich über den dann aktuellen Sachstand weiter berichten.
3. Etwas ausführlicher
a) Einleitung
Ich beurteile unser fast zweistündiges 4-Augen-Gespräch insgesamt als sehr freundlich, informativ und konstruktiv (Frau Apostolovic musste leider terminbedingt absagen). Aufgrund meiner Mails wurden im Vorfeld trägerseitig auch die Bezirksstadträtin, Frau Böhm (Steglitz-Zehlendorf) und der Bezirksstadtrat Herr Schworck (Tempelhof-Schöneberg) in unser Anliegen einbezogen. Ich habe Herrn Wernicke, der ja erst seit relativ kurzer Zeit kaufmännischer Geschäftsleiter des Trägers ist, mitgeteilt, dass unser Thema schon seit einigen Jahren immer wieder an die Verwaltung bzw. die Kitaleitung herangetragen wurde; bislang leider erfolglos. Herr Wernicke hat sich die Sanitäranlagen bei uns angeguckt. Er hat eingeräumt, dass diese (von der gelben Abteilung abgesehen) durchaus als sanierungsbedürftig zubezeichnen sein könnten. Gleichzeitig hat er mitgeteilt, dass dies leider auch für andere Kitas des Trägers galt oder noch gilt. Er hat bislang nur eines der Hygieneprotokolle der letzten Jahre einsehen können. Dort seien die Sanitäranlagen nicht bemängelt worden. Ich möchte dies noch schriftlich bekommen und für die letzten fünf Jahre (s.o.).
b) Zahlen / Daten / Hintergründe
Der Eigenbetrieb erhält vom Senat jährlich ca. 60 Mio. EUR für den Betrieb, wovon der größte Teil auf Personalkosten entfällt. Die Mittel kann der Träger eigenverantwortlich einsetzen. Für Bauleistungen (Sanierungen, Reparaturen, Architekten, Gartengestaltung u.ä.) stünden pro Jahr ca. 2,1 Mio. EUR zur Verfügung. Insgesamt gebe es im Hinblick auf die 37 Kitas des Eigenbetriebs einen sehr großen Sanierungs- und Instandsetzungsstau. Dies führe dazu, dass pro Jahr grundsätzlich nur eine größere Sanierung erfolgen könne. In den vergangen Jahren erfolgten im Sanitärbereich in folgenden Kitas größere Sanierungen:
2015: Frobenstraße
2016: Mariendorfer Damm
2017: Ebersstraße
2018: Crellestraße
2019: Hohenzollernstraße
Für 2020/2021 sei die Umsetzung eines dringend gebotenen Großprojekts (Kitagebäude) geplant, so dass derzeit keine Mittel mehr für diesen Zeitraum vorhanden seien.
Das Verfahren sei grundsätzlich so, dass der Immobilienbereich des Trägers der Geschäftsleitung vorschlägt, welche Kita mit einer Sanierung an der Reihe sei. Dieser Vorschlag werde dann von der Geschäftsleitung geprüft und frei gegeben. Ich habe Herrn Wernicke so verstanden, dass in der Vergangenheit in der Regel den Vorschlägen aus der Immobilienabteilung gefolgt wurde.
Ich habe Herrn Wernicke auch so verstanden, dass Herr Kuntze die Kosten für eine Sanierung in der Mittelstraße vorläufig auf etwa 240 TEUR geschätzt hat. Die Kosten für die Dachverbindung inklusive weiterer Arbeiten (Brandschutz) hat etwa 270 TEUR gekostet und wurde aus Fördermitteln finanziert, die vom “eigentlichen” Haushalt unabhängig sind. Der Parkplatz hat ca. 65TEUR gekostet. Die Arbeiten seien wegen Verkehrssicherungspflichten (Wurzeln und Unebenheiten hätten zu Stürzen geführt) nötig gewesen.
Das Gebäude in der Mittelstraße existiert seit 1975. In der gelben Abteilung sei im Jahr 2013 eine umfangreichereSanierung der Sanitäranlagen erfolgt, weil der Bereich der Küche / des Küchenpersonals verändert werden musste. Dadurch sei Platz frei geworden. Bei dieser Gelegenheit habe man die Sanierung durchgeführt, die ca. 40 TEUR gekostet habe.
Für den Träger arbeitet ein “Spezialist” für Förderprogramme, der laufend prüft, ob neben den bestehenden Haushaltsmitteln des Trägers Bewerbungen für Fördermittel aus entsprechenden Programmen möglich sind (dies wäre z.B. eine Möglichkeit, schon vor 2023 zu Mitteln zu kommen). Unabhängig davon würde ich mich dafür einsetzen, dass die Planungen für die Mittelstraße (Vergabeverfahren usw.) schon frühzeitig angefangen werden. Ziel müsste – falls es nicht schon vorher klappt – dann jedenfalls sein, dass die Arbeiten im Januar 2023 beginnen und vielleicht im Frühjahr 2023 abgeschlossen sind. Das wäre dann in etwa 2,5 Jahren. Sicherlich nicht das, was wir uns erhofft hatten, aber immerhin eine verbindliche Perspektive. Und wenigstens einige unserer Kinder würden noch in den Genuss kommen.
Viele Grüße
Florian Baumann”
Ergänzungen –
Kleine Korrektur: das voraussichtliche Großprojekt bindet Mittel für 2021 & 2022, nicht für 2020 & 2021
Zudem hat Herr Wernicke darum gebeten zu präzisieren, dass sich die grob kalkulierten Kosten für die Sanierung der Sanitäranlagen in der Mittelstrasse auf die zwei noch nicht gemachten Bereiche (Mitte & rechter Gebäudeteil) beziehen. AUßerdem gäbe es schon mehrere Sanierungen pro Jahr insgesamt, aber nur eine KiTa pro Jahr mit dem Sanitärbereich.